Würdiger Vertreter ökologischer Belange

Die NPD startete, seit sie im Landtag vertreten ist, eine Vielzahl von „grünen“ Initiativen.

Dr. Steffen Schoon ist Politikwissenschaftler. Vor einigen Tagen war er beim SPD-Kreisverband Nordwestmecklenburg zu Gast, um mit der Zuhörerschaft über „Chancen und Risiken“ im Wahljahr 2011 zu diskutieren. Im Falle von Bündnis 90/Die Grünen rechnet Dr. Schoon offenbar erstmals mit dem Sprung in den Landtag. „Genkartoffeln, Schweinemast, Lubmin – das ist ein Thementeppich, auf dem die Grünen laufen könnten“, erklärte der Politikwissenschaftler dem Auditorium. Auch die NPD sei nicht zu unterschätzen; ihr traut Schoon den erneuten Einzug zu.

Intakte Umwelt – gesundes Volk

Übrigens: In einer Umfrage, die etwa zwei Jahre zurückliegt, bescheinigten zehn Prozent der Grünen-Wähler der NPD-Landtagsfraktion, ihre Oppositionsrolle zufriedenstellend auszufüllen. Und das nicht etwa wegen ihrer Anti-Zuwanderung-Haltung, der rigorosen Ablehnung von Kampfeinsätzen der Bundeswehr zugunsten USraelischer Interessen oder der radikalen Einstellung gegen Homo-Ehen (dies alles wird von den Grünen mehr oder weniger eifrig vertreten). Nein, die Nationalen machten und machen durch eine Vielzahl von Initiativen von sich reden, die für gewöhnlich mit den Grünen in Verbindung gebracht werden. Dabei ist’s doch so einfach: Wer ein gesundes Volk will, muß sich zwangsläufig auch für gesunde Lebensmittel und eine intakte Natur einsetzen.

Viele Vorstöße zur „Grünen Gentechnik“

Erinnert sei an dieser Stelle an die vielen parlamentarischen Initiativen der Nationalen zur Gentechnik. Der Anbau von gentechnisch veränderten Organismen ist ein schwerwiegender Eingriff in die Natur, verbunden mit unabsehbar gefährlichen Folgen für Umwelt und Mensch. Den jüngsten entsprechenden Vorstoß startete die volkstreue Fraktion in der Landtagswoche des März, als sie forderte, den kommerziellen Anbau der (gentechnisch veränderten) Amflora-Kartoffel in Mecklenburg und Vorpommern nicht zuzulassen (Drucksache 5/3287). Eine deutliche Position bezog die NPD auch zum Anbau der Genmaissorte MON810 (siehe Drucksachen 5/651, 5/592 und 5/2346). Weitere Vorstöße bezogen sich auf das Verbot der Ausbringung von gentechnisch manipuliertem Saatgut (5/348) und ein Stop für den Anbau von Genmais (5/2346).

Für den Erhalt touristischer Gebiete

Entschieden wandte sich die NPD-Landtagsfraktion auch gegen den einst g´eplanten Braunkohleabbau im Aufsuchungsfeld Lübtheen (5/166) sowie das Vorhaben, in einer Tourismusregion, wie sie Ostvorpommern nun einmal darstellt, ein Steinkohlekraftwerk (Lubmin) zu errichten. Das SKW sollte den Vorstellungen zufolge „zur unerwünschten ausländischen Investition“ erklärt werden (5/1304) – unerwünscht nicht, weil „ausländisch“, sondern veraltet und somit umweltschädlich.

Böden als wertvolles Gut erhalten

In Flugblättern hat die nationale Opposition unter anderem Stellung zum Thema Biogasanlagen bezogen. Nicht, daß die NPD grundsätzlich etwas gegen solche Anlagen hätte - solange Abfallprodukte wie Gülle und Mist Verwendung finden, haben sie ihre volle Berechtigung. Mittlerweile aber hat sich das Bild grundsätzlich gewandelt. Großinvestoren nutzen rechtliche Rahmenbedingungen, um über Megaanlagen Rohstoffe wie Mais zu „verbraten“. Die Folge: Um die Lieferverträge überhaupt erfüllen zu können, wird auf Teufel kaum raus angebaut und dabei die Fruchtzwischenfolge ausgespart, womit Monokulturen entstehen und die Böden verarmen.

Auf die Pläne von zumeist aus den Niederlanden stammender „Investoren“, im Nordosten der BRD Großanlagen zur Massentierhaltung zu errichten, reagierte die NPD schnell und flexibel im lokalen Bereich. Letztendlich bekennt sich die NPD zur bäuerlich geprägten Landwirtschaft, was eine Ablehnung industrieller Großviehanlagen mit einschließt.

Grüne? Nichts anderes als eine „Melonenpartei“

Des weiteren wandte sich die NPD sowohl im Landtag (5/2622) als auch in kommunalen Vertretungen gegen die geplante Errichtung eines Atomkraftwerkes in Hinterpommern. Im einen oder anderen Fall verweigerten die Herrschenden sogar die Aufnahme des Antrages auf die Tagesordnung. Begründung: Ein solcher Vorstoß könnte die gutnachbarlichen Beziehungen zu Polen verletzen. Doch merke: In ihrem pathologischen Haß auf die nationale Opposition verlassen die Etablierten die Pfade der Logik, eben weil sich auch Stadtvertreter in Rostock, Neustrelitz oder Schwedt gegen das AKW wandten.

An grünen Themen interessierte Menschen können also sicher sein, daß ihre Interessen bei der NPD durchaus gut aufgehoben sind. Die Grünen indes bleiben, was sie schon immer waren: die „Melonenpartei“ – „außen grün und innen rot“, wie es ein Berliner NPD-Mitglied vor Jahren schon so treffend formuliert hat.
zurück | drucken Erstellt am Montag, 15. März 2010

Aufstand der Anständigen

Musikalische Auseindersetzung mit dem sog. Kampf gegen Rechts
Getextet und vertont von Martin K. (Div. Voran)

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