Der neuen, von der SPD gestellten Innenministerin Nancy Faeser scheint das Amt nicht gut zu bekommen. Im Machtrausch kündigte sie jetzt an, gegebenenfalls Telegram sperren lassen zu wollen. Auf Spiegel Online drohte sie: „Zu sagen, am Ende schalten wir den Dienst ab – das wäre für jeden Anbieter ein empfindliches Übel.“ So etwas kannte man […]
Am 10.Dezember 2021 – nach der Bundestagswahl! – beschlossen die herrschenden Parteien unter Bruch ihrer Wahlversprechen ein Gesetz, das eine Impfpflicht für Arbeitnehmer im Gesundheits- und Pflegesektor beinhaltet, falls diese nicht als Genesene gelten oder aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden können. Diese neue Bestimmung nennt sich § 20 a des Infektionsschutzgesetzes. Sie besagt: Bis […]
Tobias Hans, CDU-Ministerpräsident des Saarlands, wandte sich kürzlich im ZDF an die Ungeimpften mit den Worten: „Ihr seid jetzt raus aus dem gesellschaftlichen Leben.“ Wer hier Ähnlichkeiten zu einer vergangenen Epoche erblickt, in der auch eine ganze Bevölkerungsgruppe „raus aus dem gesellschaftlichen Leben“ war, sollte sehr auf seine Wortwahl achten. Vergleiche mit dieser Zeit werden […]
Ein islamistischer Terrorist mit Wohnung und Studiumsplatz in Wismar enttarnt – die Sensation ist offensichtlich – dieses Mal. Dabei ist der islamistische Terror in M-V nicht neu. Wußten Sie daß einer der Todesflieger vom 11. September 2001 und „Kumpel“ von Osama Bin Laden seine Radikalisierung im toleranten Greifswald begann? (https://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2002/Hamburger-Todespiloten-Neue-Spuren-neue-Namen,erste4806.html) Der öffentliche Aufschrei blieb aus […]
Die Impfung hat mittlerweile den Charakter eines Rituals angenommen, welches man über sich ergehen lassen muss, um dazu gehören zu dürfen. Im frühen Mittelalter erfüllte die Taufe dieselbe Funktion. Das Vorgehen der Kirche ähnelte dabei sehr dem heutiger Politiker. Zuerst versuchte man es mit gutem Zureden. Hatte diese Taktik keinen Erfolg, kamen Lockmittel zum Einsatz. […]
Auf der Internetseite der Braunschweiger Zeitung findet sich ein Artikel vom 07. September 2021, dem ein Video beigefügt ist. Gezeigt wird eine Bundestagsrede von Scholz. Kernsatz: „Ich finde, es wäre falsch, wenn jetzt eine Debatte beginnt über Impfpflichten oder Ähnliches“
Schon zum 7. Mal führte das Bundeskriminalamt, das offenbar sonst nichts zu tun hat, einen „Aktionstag gegen Hasspostings“ durch. Am 1.Dezember wurden in allen Bundesländern, Schwerpunkt Bayern, insgesamt 90 Polizeiaktionen durchgeführt. Hausdurchsuchungen, Sicherstellungen von Computern und Zubehör, mindestens eine Verhaftung. Die der Staatssicherheit dienenden Maßnahmen richteten sich gegen Leute, die von ihrer Meinungsfreiheit Gebrauch machten, […]
In einer Kolumne bei „Spiegel Online“ mit der Überschrift „Die Impfpflicht braucht dich“ schwelgt der linksgerichtete Blogger Sascha Lobo in wilden Polizeistaatsphantasien. Die Inhaberschaft gefälschter Impfausweise will er als versuchten Totschlag geahndet wissen. Versuchter Totschlag! Seine Begründung: „Schließlich gefährdet man wissentlich andere“. Näheres sollten dann berufene Juristinnen verfassungsfest „zusammendengeln“. So sieht linke Verfassungstreue aus. Konsequent […]
Dazu kamen noch Werbeeinnahmen. Bei der ARD knapp 300 Millionen Euro, beim ZDF 271 Millionen. Circa 46 Millionen Haushalte unterlagen der Zwangsabgabe. Davon befanden sich etwa 3,28 Millionen im Mahnverfahren oder in der Vollstreckung. Der hierfür benötigte Geldeintreibungsapparat dürfte Unsummen verschlingen, erzielt aber auch Einnahmen – Mahngebühren und Säumniszuschläge. Etwa 3,1 Millionen Haushalten werden Befreiungen […]
Auf „Spiegel Online“ berichtete der Autor Henrik Müller von einer Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung. Diese besagte, dass in Deutschland das Potential von Arbeitskräften bis 2035 um 2,5 Millionen Menschen zurück ginge. Und zwar auch dann, wenn man von einem Renteneintrittsalter von 74 Jahren ausginge und die Zuwanderung dynamisch bliebe. Was Institute dieser […]