|Archiv für‘Bürgerschaft Rostock’

Anträge zum Flughafen Rostock-Laage – NPD auch hier als Vorreiter

Der Flughafen Rostock-Laage ist durch die Insolvenz von zwei Fluggesellschaften bekanntlich ins Schlingern geraten. Die Gewerkschaft Verdi, aber auch Rostocks OB Methling und seine Wähler-Vereinigung „Unabhängige Bürger FÜR Rostock“ (UFR) verlangen jetzt vom Land, sich als Gesellschafter an der Flughafen Rostock-Laage-Güstrow GmbH zu beteiligen (https://ksd.rostock.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1016410). Das forderte die frühere NPD-Landtagsfraktion übrigens schon im Jahr 2013 […]

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Rostock: „Nette Toilette“ – neue Auflage für NPD-Antrag – CDU kupfert ab

„Nette Toilette“ – die CDU-Fraktion hat jetzt für die kommende Bürgerschaftssitzung einen Antrag (hier einzusehen) vorgelegt, der gar so brandneu wiederum auch nicht ist. So forderte die NPD bereits im November 2010 die Verwaltung auf, die Umsetzbarkeit des Konzepts näher zu prüfen (siehe hier). Im Fall der „Netten Toilette“ stellen Gastronomen und Hoteliers vorbeikommenden Touristengruppen […]

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NPD-Anfragen zum Rostocker Zoo: Viele Zahlen, aber auch dürftige Antworten

Über die Zoologischer Garten Rostock gGmbH sind in den Medien nahezu ausschließlich positive Meldungen zu finden. Die NPD wollte mehr wissen und richtete zwei umfassende Anfragen an die Verwaltung. Zu einigen der Antworten wird im Filmbeitrag Stellung genommen. Das bot sich geradezu an, da die Rathausspitze die eine oder andere Frage nur unzureichend bzw. gar […]

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Altersfeststellung bei „Flüchtlingen“: Hochmodernes System „PRIMSA“ in der Rostocker Verwaltung einführen!

Minderjährig oder womöglich doch nicht? Diese Frage stellt sich immer wieder, wenn von Unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UmA) die Rede ist. Schätzungen gehen davon aus, dass zwischen 30 und 50 Prozent eigentlich volljährig sind. Mittlerweile gibt es ein neuartiges technisches Verfahren, mit dem sich eine zuverlässige Altersfeststellung problemlos durchführen lässt.

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Wir haben‘s ja: Fast fünf Millionen jährlich für unbegleitete minderjährige Ausländer – allein in Rostock!

Auch die Verwöhn-Kuren für unbegleitete minderjährige Ausländer (umA) entpuppen sich letztlich als gewaltiger Kostenfaktor. So rufen allein die 118 umA, die derzeit in Rostock betreut werden, jährliche Belastungen in Höhe von nahezu fünf Millionen Euro hervor. Das ergibt sich aus einer Anfrage der NPD.

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