„Schlag ins Gesicht für die Demokratie“ in den Kaiserbädern

Wahlskandal in Heringsdorf, kann man heute im Lokalteil der Ostseezeitung lesen. Sogar im Radio wird über einen angeblichen Skandal berichtet. Hintergrund ist, das der Fraktionsvorsitzende der NPD in der Gemeinde, Enrico Hamisch, bei der Neuwahl des TOV-Ausschusses (Tourismus, Ordnung und Verkehr) mit drei Stimmen in den Ausschuss gewählt wurde, obwohl die NPD nur zwei Vertreter in der Gemeinde hat. An sich ein ganz normaler Vorgang, wäre es nicht die volkstreue Opposition, die eine Fremdstimme erhalten hat.

Allerdings liegt der wahre Skandal wohl eher darin, daß die NPD-Fraktion ohne entsprechende Nachkontrolle der Stimmzettel um den Ausschuss-Sitz sprichwörtlich betrogen worden wäre. Am Abend der Wahl wurden beim vorläufigen Ergebnis der Ausschuß- Wahlen nämlich nur zwei Stimmen gezählt und verkündet, womit die NPD keinen Sitz erhielt.

Peinlich ist Angesichts dieses Vorfalls die Aussage des Bürgermeisters Lars Petersen, der nicht etwa die Ungereimtheiten bei der Auszählung kritisiert, sondern davon spricht, daß diese Wahl im Hinblick auf die Fremdstimme ein „Schlag gegen die Demokratie“ sei. Ein schlechter Treppenwitz, wenn man bedenkt, daß doch gerade Petersen sich in der Vergangenheit des öfteren darüber beschwert hat, das einige Gemeindevertreter seine Wahl zum Bürgermeister nicht akzeptieren würden, sobald diese Kritik an seiner Person äußern. Seine mehr als lächerliche und für einen Bürgermeister unwürdige Aussage zeigt, daß er derjenige ist, der Wahlergebnisse nicht akzeptieren kann.

Noch skandalöser ist die Aussage von Carsten Schiela, dem Vorsitzenden des Handwerks- und Gewerbevereins, dessen Fraktion scheinbar vorgeworfen wird, für die Fremdstimme verantwortlich zu sein. Das Schiela sich gegen dieses Vorwürfe wehrt, kann man ja noch irgendwo nachvollziehen. Daß er aber allen Ernstes eine Neuwahl des Ausschusses fordert, ist eine Schande und der wahre „Schlag ins Gesicht für die Demokratie“.

Jene Herrschaften, die jetzt Neuwahlen fordern, nur weil die NPD einen Ausschuss-Sitz bekommen hat, sollten sich selbst einmal die Frage stellen, wer hier in Wirklichkeit Demokratiedefizite hat. Die NPD auf jeden Fall nicht, denn sie läßt nicht solange abstimmen, bis das Ergebnis stimmt!

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