Hilft das Anti-Diskriminierungsgesetz gegen die Benachteiligung von Impfverweigerern?

Das Anti-Diskriminierungsgesetz heißt eigentlich Allgemeines Gleichstellungsgesetz – AGG – und ist bewusst lückenhaft gehalten.

Es schützt vor:

Diskriminierung wegen der Rasse oder der ethnischen Herkunft.

Lücke: Es gilt nicht für die eigentlichen Deutschen, sondern nur für möglichst farbige Zuwanderer. Rassen gibt es offiziell nicht mehr. Trotzdem kann man wegen der Rasse diskriminiert werden.

Diskriminierung wegen des Geschlechts.

Lücke: Frauen, die bei gleicher Arbeit weniger verdienen als Männer, profitieren davon nicht, weil sie diesen Umstand in aller Regel nicht beweisen können.
Dafür aber Leute des „Dritten Geschlechts“, die sich irgendwie männlich und weiblich fühlen.

Diskriminierung wegen der Religion oder der Weltanschauung.

Lücke: Die politische Meinung gilt nicht als Weltanschauung. Deshalb dürfen Hotels NPD- oder AfD-Politikern Zimmer verweigern. Das wird von dem Gesetz nicht erfasst. Es dient vor allem der Privilegierung von Muslimen.

Diskriminierung wegen einer Behinderung.

Lücke: Darunter fallen nur sehr langwierige, erhebliche Leiden, die den Betreffenden die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben unmöglich machen. Die Messlatte liegt sehr hoch.
Die meisten Impfschäden dürften nicht darunter fallen.

Diskriminierung wegen des Alters.

Lücke: Trotzdem ist man über 50 auf dem Arbeitsmarkt praktisch unvermittelbar.

Diskriminierung wegen der „sexuellen Identität“.

Lücke: Schützt Homosexuelle und „Transsexuelle“ aller Schattierungen. Die, die man früher „die Normalen“ nennen durfte, sind nicht gemeint.

Wer die Corona-Impfung verweigert, weil er nicht Russisch Roulette mit seiner Gesundheit spielen will, fällt unter keine dieser Kategorien. Privilegien für Geimpfte werden wohl kommen, so wie in Israel, wo für diese ein Grüner Ausweis geplant ist, der zu Restaurantbesuchen und Reisen berechtigt.

Dagegen helfen wohl keine Gerichtsverfahren, sondern nur Proteste auf der Straße.

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Corona-Impfung ohne Kenntnis der Nebenwirkungen ist wie Russisch Roulette. Wer haftet eigentlich?

Kein Tag vergeht, an dem nicht neue Impfstoffe gegen Corona auf den Markt gebracht werden. Angesichts der nie gesehenen Geschwindigkeit, in der diese Arzneien entwickelt wurden – gegen den Aids-Virus gibt es zum Beispiel bis heute keine Impfung – kann es unmöglich eine sorgfältige Prüfung möglicher Nebenwirkungen gegeben haben.

Wer haftet also bei Nebenwirkungen?

  1. Ärzte und sonstiges Impfpersonal, wenn sie die Impfkandidaten nicht ausführlich über mögliche Risiken und Nebenwirkungen belehren. Das können sie im Falle der Corona-Blitzmedikamente nicht.
  2. Die Pharmakonzerne, sofern sie nicht von aller Haftung befreit werden. Das haben sie in den USA und Großbritannien geschafft, weil die Impfkampagnen dort als Notfallaktionen klassifiziert wurden. In Deutschland arbeitet die Branche daran.
  3. Der Staat, wenn er öffentlich zu den Impfungen aufruft.

Das Hauptproblem dürfte darin bestehen, nachzuweisen, dass gesundheitliche Probleme, die nach einer Impfung auftreten, auch auf diese zurückzuführen sind. Die Gutachter, die in solchen Streitfällen vor Gericht auftreten, sind fast alle den Pharmakonzernen verpflichtet.

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Europäischer Gerichtshof macht es Asylbetrügern leichter, die sich als minderjährig ausgeben

Der Europäische Gerichtshof – EuGH – hat entschieden, dass so genannte „ unbegleitete minderjährige Flüchtlinge“ nur dann in ihre Heimatländer zurück geschickt werden dürfen, wenn sich dort nachweislich „eine geeignete Aufnahmemöglichkeit findet.“

Das ist eine gute Nachricht für alle Gauner, die sich als minderjährig ausgeben, um die Vorzugsbehandlung zu genießen, die mit diesem Status verbunden ist.

Deutsche Behörden haben schon 25-Jährige Asylbewerber als Jugendliche durchgehen lassen.

Selbstverständlich können geeignete Aufnahmemöglichkeiten so gut wie nie nachgewiesen werden, weil viele der so genannten „Flüchtlinge“ falsche Namen und Herkunftsorte angeben.

Gelingt es endlich herauszufinden, woher sie wirklich stammen, nehmen sie die betreffenden Staaten einfach nicht zurück.

Wenig später folgt dann die ganze Sippe im Wege der Familienzusammenführung. Denn natürlich sind die „unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge“ gar nicht unbegleitet. Sie erfreuen sich der Rundumbetreuung durch die Schlepper-Organisation ihres Vertrauens, bezahlt vom Familienclan, der nach Deutschland will, um sich an unserem Sozial- und Gesundheitssystem zu bedienen.

In Luxemburg, wo der EuGH sitzt, scheinen sie zu weltfremd zu sein, um das zu erkennen.

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Dämliche Corona-Maßnahmen: Die Einkaufswagenpflicht in den Kaufhallen

Supermärkte darf man allerorts nur betreten, wenn man einen Einkaufswagen vor sich her schiebt.

Was soll das?

Das verhindert nicht, dass zwei Kunden nebeneinander vor dem Zeitungsstand stehen. Dabei müssen sie sich auch vor die Einkaufswagen stellen und nicht dahinter, weil sie sonst gar nicht an die Zeitungen heran kämen.

Nichts wäre anders, wenn sie keine Wagen dabei hätten. Hingegen, wenn sie vor der Kasse Schlange stehen, wendet jeder dem Hintermann den Rücken zu. Auch ohne Wagen bestände keine Ansteckungsgefahr.

Diese Maßnahme ist einfach nur Schwachsinn. Sie soll den Leuten den Eindruck vermitteln, die da oben wüssten, was sie täten. Aber die wissen gar nichts. Sie stolpern blind durch die Krise wie verschreckte Hühner und versuchen mit Nonsens-Maßnahmen, Kompetenz vorzutäuschen.

Corona ist keine Kleinigkeit, aber auch nicht der Schwarze Tod aus dem Mittelalter. Es ist eine mittlere Krise, mit der ein gut organisierter Staat leicht fertig werden müsste. Ohne eine Diktatur zu sein. Taiwan und Südkorea haben das bewiesen.

Die BRD hat versagt. Eine mittlere Krise ist schon zu viel für sie. Was wird erst bei einer richtigen Herausforderung passieren?

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Eine wahre Verschwörungstheorie – die Machenschaften gegen Julian Assange, den Gründer der Internetplattform „Wikileaks“.

Dass es keine Verschwörungen gibt, ist auch nur eine Theorie. Die durch Tatsachen widerlegt werden kann.

Genau das hat der UNO-Sonderberichterstatter über Folter, Nils Melzer, getan. Der Mann kann weder als Spinner noch als Extremist abgestempelt werden. Auf der Internetseite „Republik“ findet sich unter dem Titel „ Vor unseren Augen kreiert sich ein mörderisches System“ ein Interview mit ihm, in dem er detailliert die verschwörerischen Machenschaften gegen Julian Assange schildert.

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Das jämmerliche Ende der NPD-Verfolger – erst Caffier, jetzt sein Oberschnüffler!

Sie haben versucht, die NPD zu vernichten, und sind jetzt selbst erledigt. Caffier meldete sich nach seinem Rücktritt sofort krank und tauchte ab. Irgendwie erinnert das an Erich Mielke und dessen letzte Lebensphase. Wenn solche Figuren ihre Macht verloren haben, wird ihre ganze Erbärmlichkeit und Kläglichkeit offenbar. Ohne Amt sind sie nichts.

Apropos Mielke. Den obersten „Verfassungsschützer“ Mecklenburg-Vorpommerns, Reinhard Müller, hat es ebenfalls erwischt. Er musste zurücktreten, weil er im Kampf gegen Islamisten versagt haben soll.

Das ist ungerecht. Wenn Versager gehen müssen, darf es nicht bei Müller und Caffier bleiben. Der ganze Laden muss weg.

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Wie man einen Polizeistaat vorbereitet – Corona, angebliche Parlamentserstürmungen, Säuberungen in der Polizei!

Die Bundesrepublik wandelt sich. Von einer pseudodemokratischen Veranstaltung, die sich zivil gibt, zum offenen Polizeistaat. Dazu bedient sie sich dreier Instrumente.

1. Die Corona-Notstandsmaßnahmen. Die sind nur zum geringeren Teil sinnvoll. Das Meiste dient dazu, Gehorsam gegenüber der Obrigkeit einzuüben.

Dazu wird die Krankheit über ihre wahre Gefährlichkeit hinaus maßlos übertrieben und zum neuen schwarzen Tod aufgeblasen. Den Leuten soll Angst eingejagt werden, bis sie selbst den absurdesten Zumutungen willig Folge leisten.

2. Angriffe auf Parlamente, sowohl in Berlin als auch in Washington. Nach welchem Strickmuster die sich vollziehen, lehrt ein Blick in die Vergangenheit.

Im Jahre 1968 meldete der damals linke Anwalt Horst Mahler eine Demonstration vor dem Springer-Hochhaus an. Der Aufmarsch blieb friedlich, bis ein Verfassungsschutzagent Molotow-Cocktails aus dem Kofferraum seines Fahrzeugs an die Demonstranten verteilte und sie aufforderte, die Aktion doch ein wenig feuriger zu gestalten.
So wurde die Gewalt von staatlicher Seite bewusst in Gang gesetzt.
Die Medien machten Horst Mahler verantwortlich.

So wie heute Trump. Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit waren die Angriffe das Werk geheimdienstlicher Provokateure. So gehen sie vor. Der Öffentlichkeit soll eine Gefahr vorgegaukelt werden, der nur mit polizeistaatlichen Notstandsmaßnahmen begegnet werden kann.

3. Säuberung der Polizei. Der Polizeistaat funktioniert nur, wenn auch jeder Ordnungshüter mitmacht. Also werden die ideologisch Unzuverlässigen ausgesiebt und nebenbei gleich als Neonazis verunglimpft.

Gelernte DDR-Bürger werden sich bald wie zu Hause fühlen.

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LICHT MUSS WIEDER WERDEN!

Licht muss wieder werden
nach diesen dunklen Tagen.
Lasst uns nicht fragen,
ob wir es sehen,
es wird geschehen!
Auferstehen wird ein neues Licht!

Waren uns’re Besten nicht
ein wanderndes Sehnen, unerfüllt.
nach Licht, das da quillt,
von ihnen noch ungesehen?

Es wird geschehen,
lasst uns nicht zagen!
Licht muss wieder werden
nach diesen dunklen Tagen.

– Hermann Claudius –

 


 

Eine Weihnachtsgeschichte von Konrad Windisch zum Anhören

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Nach der Razzia gegen den Verlag „Der Schelm“ steht die vielleicht größte Bücherverbrennung der deutschen Geschichte an!

Stolz verkündeten die „SoKo Rex“ und das Landeskriminalamt Sachsen, sie hätten bei der Durchsuchung der Räume des Verlags „Der Schelm“ in Leipzig palettenweise verbotene Bücher erbeutet. Es dürfte sich um viele 1000 Exemplare handeln.

Was wird nun mit diesen Schriften geschehen?

Falls ein Urteil ergeht, in dem die Bücher als „volksverhetzend“ eingestuft werden, ordnet das zuständige Gericht nach § 74d Strafgesetzbuch ihre Einziehung als Tatwerkzeuge an.

Einziehung heißt: Sie gehen in das Eigentum des Staates über.

Was der mit ihnen macht, richtet sich nach § 63 der Strafvollzugsordnung.

Absatz 1 lautet. „Verfallene oder eingezogene Gegenstände werden verwertet, wenn nichts anderes bestimmt ist. Sind sie wertlos, unbrauchbar, gemeingefährlich oder in gesetzwidrigem Zustand, so werden sie in der Regel vernichtet.“

Weiter geht es in Absatz 4: „Gegenstände, deren Vernichtung angeordnet ist, werden durch Maßnahmen vernichtet, die nach pflichtgemäßem Ermessen der Vollstreckungsbehörde zweckmäßig erscheinen.“

Als zweckmäßig als Instrumente der Vernichtung gelten in der Bundesrepublik auch Müllverbrennungsanlagen.

Bald steht also eine groß angelegte Bücherverbrennung an. Angesichts der vielen tausend Werke ist es sogar möglich, dass die Nationalsozialisten zahlenmäßig übertroffen werden.

Wie sagte doch Heinrich Heine: „Dies war ein Vorspiel nur, dort wo man Bücher verbrennt, verbrennt man am Ende auch Menschen.“

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