Was hat der MV-Flüchtlingsgipfel mit der bröckelnden Infrastruktur im Land zu tun? Begreift man die Zusammenhänge, mehr als jedem Gutmenschen lieb ist!

Vor einer Woche führten die Landkreise und Vertreter der Landesregierung eine Zusammenkunft durch, welche als Flüchtlingsgipfel bezeichnet wurde. Es ging um die Übernahme von Kosten, die den einzelnen Landkreisen durch die Betreuung und Unterbringung von Asylforderern entstehen. Im Ergebnis bleibt festzustellen, dass die Landkreise auf dem Großteil der Kosten, für 2015, 2016 und 2017 immerhin mehr als 40 Millionen Euro, sitzen bleiben. Aber das war längst keine Überraschung, nur Phantasten hätten etwas anderes erwartet. Für die allgemeine Öffentlichkeit von viel größerer Bedeutung waren die Zahlen, die im Rahmen des Gipfels publik wurden. Hier ein kleiner Ausschnitt am Beispiel Vorpommern-Greifswald:

1. neben den zwei vom Land bezahlten Integrationslotsen hat der Landkreis fünf weitere eingestellt, deren Gegenfinanzierung unklar ist, sie sollen Ausländer bei Behördengängen „an die Hand nehmen“
2. Integrationsmaßnahmen, Erstausstattungen, Elternbeiträge für die Kita-Unterbringung, Schülerbeförderung usw. – weitere 4,2 Millionen Euro die dem Landkreis nicht erstattet werden

Zu beachten ist, dass es sich hierbei nur um die Kosten handelt, die dem Landkreis V-G nicht durch das Land erstattet werden. Die tatsächlichen Ausgaben für Ausländer liegen um ein vielfaches höher. So belaufen sich alleine die Kosten für die Betreuung eines minderjährigen Asylanten auf jährlich rund 60.000 Euro.

Was hat das nun mit Infrastruktur in Mecklenburg und Pommern zu tun? Ganz einfach: Selbst für den dümmsten Gutmenschen kann unbestritten jeder Euro nur einmal ausgegeben werden. Bei dem für die Zuwanderer ausgegebenen Geld handelt es sich um unser deutsches Steuergeld. Würde der Finanzausgleich von oben nach unten funktionieren, müsste dieses Geld, ursprünglich z.B. als Mehrwert-, Strom oder Ökosteuer durch den Bund eingenommen, an die Länder und Kommunen zur Aufgabenwahrnehmung verteilt werden. Es besteht also ein direkter Zusammenhang.

Bleiben wir beim Beispiel V-G. Die Ausläufer dieser deutschfeindlichen Politik bekommt man im ländlichen Raum besonders deutlich zu spüren. Obwohl die Feuerwehr nicht mehr einsatzbereit war, bekam die Gemeinde Meiersberg anfänglich keine Genehmigung für einen Kredit für das dringend benötigte gebrauchte Feuerwehrauto in Höhe von 55.000 Euro. Ein minderjähriger Asylant weniger und das Land hätte der Gemeinde das Feuerwehrauto schenken können. 1.000 Asylanten weniger und man könnte die Feuerwehren im ländlichen Raum zu den bestausgerüsteten Wehren im ganzen Land machen. 

Bei jedem fehlenden Radweg, jeder sanierungsbedürftigen Schule, jeder durchlöcherten Asphaltstraße verhält es sich ähnlich – auf der einen Seite wirft man das Geld für Fremdländer zum Fenster raus und auf der anderen Seite wird gegeizt zum Nachteil der einheimischen Bevölkerung.

Damit muss endlich Schluss sein! Nur die NPD fordert klar „Deutsches Geld für deutsche Interessen“ einzusetzen. Am 4. September haben Sie die Möglichkeit, dieser Forderung Nachdruck zu verleihen. Ihre ZWEITSTIMME für die NPD!