|Archiv für‘Mecklenburg und Pommern’

Landkreis Vorpommern-Greifswald hat Angst vor weiteren „Migration tötet“-Plakaten der NPD

Nachdem der Landkreis die Plakate abhängen ließ, schob er jetzt eine Ordnungsverfügung nach. Bei Androhung eines Zwangsgeldes wird uns untersagt, noch mehr der einschlägigen Schilder im öffentlichen Raum aufzuhängen. Nun, das ist auch gar nicht mehr nötig. Was ist der Zweck eines Wahlplakats? Aufmerksamkeit zu erregen. Die haben wir dank des Wirbels, den der Landkreis […]

Weiterlesen

„Soldaten sind Mörder“ darf man sagen, „Migration tötet“ –Plakate der NPD werden abgenommen

Bundeswehrsoldaten müssen es hinnehmen, wenn vor ihrer Kaserne ein Plakat mit der Aufschrift „Soldaten sind Mörder“ aufgestellt wird. Die Aussage ist nicht strafbar, weder als Beleidigung noch als Volksverhetzung. Das Bundesverfassungsgericht hat in zwei Urteilen – 1994 und 1995 – entschieden, dass die Losung von der Meinungsfreiheit geschützt sei. Im Wesentlichen wurde das damit begründet, […]

Weiterlesen

Demmin: Das waren nie im Leben 600 linke Gegendemonstranten!

Über den Demminer Trauermarsch der NPD wissen die Medien zu berichten, 600 Anti-Nationale hätten dagegen protestiert. Diese Fehleinschätzung rührt daher, dass die Qualitätsmedien – wissentlich oder wegen schlechter Beobachtungsgabe – einem billigen Trick auf den Leim gingen. An mehreren Punkten der Demonstrationsroute standen in der Tat Gewerkschafts-, Kirchen- und sonstige Chaoten und warfen, passend zum […]

Weiterlesen