In einem früheren Artikel äußerten wir die Vermutung, die Handelsketten hielten uns für zu dämlich, um von selbst auf ausreichenden Abstand beim Einkaufen zu achten, und verpflichteten uns deswegen zum Mitführen eines Einkaufswagens. Eine Kommentarschreiberin wies uns nun darauf hin, dass diese Vorgabe vom Ordnungsamt stamme. Das hätten wir uns denken können. Schwachsinn kommt in […]

Eine Heidelberger Rechtsanwältin machte kurzzeitig mit der Psychiatrie Bekanntschaft, weil sie öffentlich ihre mangelnde Begeisterung für das Corona-Regime kundtat. Da stellt sich die Frage: Wie ist die Zwangsunterbringung in die Psychiatrie eigentlich geregelt? Wie läuft das rechtlich?

Wer Kindergeld beantragen will, kann das nicht mehr vor Ort tun. Die Familienkassen sind geschlossen. Die Staatsdiener befinden sich im „Home-Office“. Die Arbeitsämter sind geschlossen. Die Schulen auch, während die Lehrer zu Hause sitzen und damit „Leben retten“. Der Staat versteckt sich. Mal abgesehen von Polizisten und Kräften der Ordnungsämter Währenddessen haben die Verkäuferinnen jeden […]

Folgende Grundrechte gelten im Augenblick nicht: Artikel 2 Grundgesetz: Die freie Entfaltung der Persönlichkeit. Wird durch Ausgangsbeschränkungen massiv eingeschränkt. Artikel 8 Grundgesetz: Versammlungsfreiheit. Demonstrationen sind faktisch bundesweit verboten. Kundgebungen können unter zahlreichen Auflagen in ganz kleinem Rahmen stattfinden. Artikel 11 Grundgesetz: Da heißt es: „Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet“. Das war einmal. Jetzt […]

Am Karfreitag wiesen Polizeibeamte im Frankfurter Stadtteil Griesheim einige junge Männer darauf hin, dass sie die Corona-Abstandsregeln einhalten sollten. Daraufhin fiel ein Mob von 20 Gewalttätern über die Polizisten her. Mit Steinen, Holzlatten und Eisenstangen. Eine 5 Kilogramm schwere Hantelscheibe diente als Wurfgeschoss. Als schließlich 6 Tatverdächtige festgenommen werden konnten, fand man in ihren Wohnungen […]

In Hessen hatten viele Polizeibeamte leider keine Zeit, die Einhaltung der ach so wichtigen Corona-Ausgangsbeschränkungen zu kontrollieren. Sie mussten nämlich mal wieder einen Großeinsatz gegen böse Rechtsradikale durchführen.

Notwendigerweise haben die Supermärkte geöffnet. Irgendwo müssen sich die Leute ja das Lebensnotwendige besorgen. Früher oder später ist dort jeder anzutreffen. Selbst wenn die Mindestabstände eingehalten werden, es halten sich Dutzende von Leuten zwischen den Regalen auf. Was spricht dagegen, dass dieselben Leute dann auch noch das kleine Bekleidungsgeschäft oder den Buchladen aufsuchen?